Ortsvereine Eversburg und Atter
 
Mitten im Leben

Themen aus dem Rat der Stadt Osnabrück


SPD fordert Bürgerdialoge für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept“ Optimierung der Kreuzungen und Fahrspuren des Walls

Frank Henning: Gesamtstädtisches Verkehrskonzept muss entwickelt werden

„Die hohen verkehrlichen Belastungen in der Stadt Osnabrück wurden in der Vergangenheit nur punktuell und für gewisse Stadtteile problematisiert. Es ist an der Zeit, das gesamte Stadtgebiet in diesen Prozess mit einzubeziehen. Wir als SPD-Fraktion werden daher in der nächsten Ratssitzungen zwei Anträge einbringen, die zum Ziel haben, ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept zu entwickeln, von dem jede Bürgerin und jeder Bürger profitiert und die die Verkehrssicherheit erhöhen“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„Die Osnabrücker sollen vor Ort in Ihren Statteilen mitreden können und mit Ihren Kenntnissen der spezifischen Verkehrsprobleme zur Lösung beitragen. Wir stehen daher für moderierte, von Experten unterstützte Bürgerdialoge, angelehnt an den Runden Tisch Verkehr Westerberg. Denn was für den Westen unserer Stadt gilt, fordern wir selbstverständlich auch für den gesamten städtischen Raum ein“, führen Frank Henning und Heiko Panzer die Initiative weiter aus.

"Darüberhinaus muss die Verwaltung in Vorbereitung auf die verkehrliche Entwidmung des Neumarktes für PKW Planungen beginnen, die die Verkehrssicherheit speziell auf dem Wall erhöhen und allgemein zur Verbesserung des aktuellen Verkehrsflusses beitragen. Die Kreuzungen und die Fahrspuren des Walls müssen sicherer gemacht und deutlich optimiert werden“, ergänzen Henning und Panzer. „Ein positiver Effekt für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger wäre hierbei auch, Rückstaus in den Spitzenzeiten zu vermeiden und damit einhergehend Schadstoffbelastungen zu verringern“, schließen die beiden SPD-Politiker ab


SPD-Fraktion begrüßt Aktivitäten für die Johannisstraße

Frank Henning: Aufwertung der Johannisstraße muss Priorität haben

„Die SPD-Fraktion begrüßt die Aktivitäten, die aktuell für die Johannisstraße diskutiert werden. Oberste Priorität muss die Entwicklung der gesamten Innenstadt haben. Dazu gehört u.a. das neue Einkaufszentrum am Neumarkt, dazu gehört aber auch vor allem eine positive Entwicklung für die Johannisstraße. Wenn Herr Rauschen sich zum Wohle der Stadt engagiert, können wir das als SPD-Fraktion nur begrüßen“, äußern sich Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher.

„Die Investitionsfreudigkeit der Osnabrücker Kaufmannschaft zeigt sich nicht nur in der Johannisstraße. Viele Kaufleute warten nur darauf, dass endlich das Einkaufszentrum gebaut wird, um selbst eine Aufwertung ihrer Immobilien vornehmen zu können“, weiß Heiko Panzer zu berichten. „Die aktuellen Investitionen in Osnabrück wie der Bau des Hasehauses, die Neugestaltung des Neumarkts mit dem Einkaufszentrum und dem Gebäude vor H+M (Baulos 2), dem geplanten 35-Millionen-Euro-Umbau des Justizzentrums am Kollegienwall, dem L+T-Sporthaus und nun aktuell die Entwicklungen der Johannisstraße zeigen, dass die Osnabrücker Innenstadt sich dynamisch weiterentwickelt. Wenn so viel Investitionsbereitschaft von privater und öffentlicher Hand besteht, ist das ein gutes Zeichen für den Standort Osnabrück. Dies sollten auch die Kritiker und Bremser, allen voran die CDU, anerkennen“, so Frank Henning weiter.

Der Vorschlag eines Runden Tisches für die Johannisstraße aus Handel und Politik stößt bei den beiden Politiker auf positive Resonanz. „Ein guter Vorschlag, der von uns uneingeschränkt unterstützt wird. Selbstverständlich werden wir gerne daran teilnehmen und mitarbeiten. Ein gemeinsames Vorgehen von Politik und einer breiten Bürgerschaft zur Attraktivitätssteigerung Osnabrücks, was kann es Besseres geben!?“, schließen Henning und Panzer ab.

Wir wollen einen attraktiven Personennahverkehr. Die angestrebte Fahrpreiserhöhung der Stadtwerke für Busfahrkarten lehnen wir ab!

Auch die SPD-Fraktion ist gegen die Fahrpreiserhöhung: „Die Fahrpreiserhöhung zum 1. Januar 2017 für einen Einzelfahrschein auf 2,90 Euro wird die SPD-Fraktion nicht mittragen. Wenn in Osnabrück der ÖPNV teurer ist als in Berlin, läuft irgendetwas falsch - die Schmerzgrenze ist endgültig erreicht“, erläutern Frank Henning, Vorsitzender der Rats-SPD.

Dabei geht die Einführung neuer und moderner Tarifstrukturen wie z.B. mit einem Kurzstreckenticket in die richtige Richtung. Wir müssen den ÖPNV attraktiver machen und nicht durch ständige Preiserhöhung die Akzeptanz unterhöhlen.

Nun ist der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke gefragt diese Planungen aufzuhalten – die Unterstützung der SPD-Aufsichtsratsmitglieder bieten wir Ihm hiermit gerne an“.

SPD und GRÜNE setzen sich für Busbeschleunigung ein

Die rot-grüne Zählgemeinschaft will das Busfahren in Osnabrück attraktiver machen. „Hierzu arbeiten Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken und der PlaNOS an einem Maßnahmenkatalog, der nach unseren Vorstellungen schnellst möglich umgesetzt werden soll“, erklärt Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Jens Meier von den GRÜNEN ergänzt: „Wir wollen durch verschiedene Maßnahmen wie der Vorrangschaltung von Ampeln, der Einrichtung von Bus-/Umweltspuren oder zentraler Umsteigepunkte für PKW, Rad und Bus, das Busfahren in der Stadt Osnabrück attraktiver machen.“ Mit einem Antrag in der kommenden Ratssitzung will die Zählgemeinschaft den Akteuren den Rücken stärken und dafür sorgen, dass der Maßnahmenkatalog schnell in die Umsetzung kommt.

Des Weiteren sei es unerlässlich, die Busplaner der Stadtwerke stärker bei der Steuerung von Ampelschaltungen und der Erschließung von Wohn- und Gewerbebereichen einzubinden. An verschiedenen neuralgischen Punkten verliere der Bus heute extrem viel Zeit, obwohl er eigentlich gegenüber dem Individualverkehr im Vorteil sein sollte. „Nach Auskunft der Stadtwerke ist eine Einsparung von Betriebskosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro jährlich möglich, wenn unsere Stadtbusse im Durchschnitt auf der Gesamtstrecke nur 1 km/h schneller fahren könnten. Dies ist eine lohnende Überlegung, kommt sie doch dem Stadtsäckel zu Gute, gewinnt man Zeit und kann trotzdem Sparen“, erläutern Meier und Panzer.

Der Einbau von sogenannten „Berliner Kissen“, die den PKW-Verkehr verlangsamen, die Busse der Stadtwerke, bedingt durch den breiten Achsstand, aber nicht stören, seien ein weiterer, kleiner Baustein hin zu einem attraktiveren Busverkehr in der Stadt. Auch der zusätzliche Rückbau von Busbuchten zu Haltestellen auf der Straße solle Verkehrsunfälle vermeiden. Aber auch die Pendlerströme haben die Verkehrspolitiker im Blick. „Wir wollen natürlich auch, dass der Bus für Berufspendler eine echte und schnellere Alternative darstellt. Da sind zum Beispiel in zweiter Reihe geparkte Paketzusteller ein echtes Hindernis im Straßenverkehr. Hier wären Parkbuchten speziell für die Zustellung von Paketen ein Ansatz, der in anderen Städten schon heute praktiziert wird,“ so Meier und Panzer abschließend.


ÖPNV-Zukunft ist Elektrisch!

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heiko Panzer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning (MdL) begrüßen das Engagement der Stadtwerke Osnabrück bei der Anschaffung von Elektrobussen. „Die Initiative der Stadtwerke entspricht der Zielsetzung der SPD-Fraktion, den öffentlichen Nahverkehr zu modernisieren und attraktiver zu machen“, so Heiko Panzer.  

„Gerade in Hinblick auf die Klimaschutzziele, die wir uns bis zum Jahr 2050 gesetzt haben, ist der öffentliche Nahverkehr ein wichtiger Faktor. Der Ausbau der Elektromobilität in Osnabrück trägt enorm dazu bei, umweltschädliche Emissionen in unserer Stadt nachhaltig zu senken“, so Panzer weiter.

„Die Attraktivität des Nahverkehrs wird durch solche Angebote gesteigert“, stimmt auch der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Frank Henning zu. „Rot-Grün setzt sich auch auf Landesebene dafür ein, alternative Antriebstechniken zu fördern und die CO2-Reduktion so effektiv voranzutreiben. Seit 2015 fördert Niedersachsen die Beschaffung von ÖPNV-Linienbussen, insbesondere, wenn diese mit alternativen Antriebsformen wie Elektro- oder Hybridantrieben ausgestattet sind. Grundsätzlich kann der Landeszuschuss bei einem neu angeschafften Omnibus 40 % betragen – bei Fahrzeugen mit einem CO2-freien Antriebssystem, zu dem auch Elektrobusse gehören, erhöht sich der zuwendungsfähige Betrag um 70 %“, führt Henning aus.

Ein Rechenbeispiel: Die zuwendungsfähigen Ausgaben für einen Diesel-Gelenkbus liegen gemäß aktueller Richtlinie bei 340.000 Euro. Eine Förderung von 40 % würde hier dementsprechend 136.000 Euro betragen. Wenn es sich dabei um einen E-Bus handelt, sind die zuwendungsfähigen Ausgaben um 70 % erhöht (340.000 Euro + 70 % = 578.000 Euro). Die mögliche Fördersumme von 40 % läge dann also bei 231.200 Euro. „Das Land schafft damit attraktive Ansätze dafür, die Elektromobilität im öffentlichen Nahverkehr auszuweiten. Hiervon können die Stadtwerke beim Ausbau der Elektromobilität in Osnabrück profitieren“, so Henning und Panzer abschließend.


SPD setzt auf Baustellenmanagement und frühe Beschilderung auf den Einfallstraße

„Eine gute und frühzeitige Beschilderung auf den Haupteinfallstraßen in Osnabrück mit klaren Hinweisen auf die Baustellensituation am Hasetor kann dazu beitragen, dass viele Nutzer des Individualverkehrs schon vorher andere Wege wählen und den Innenstadtverkehr nach den Sommerferien entlasten. 
Die Verwaltung sollte daher ein Beschilderungskonzept erstellen, welches bereits an den Einfallstraßen der Stadt Osnabrück auf die Baustellensituation prägnant aufmerksam macht“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Rat, Heiko Panzer.
„Wir haben unser Baustellenmanagement bei der bisherigen Abwicklung der Großbaustelle am Neumarkt kennen und schätzen gelernt.“ ergänzt Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Wenn alle Beteiligten wieder so gut miteinander abgestimmt arbeiten und kommunizieren, gelingt das Kunststück einer raschen Baustellenabwicklung auch am Hasetor.“ 
Extra lange Arbeitszeiten und ein Ineinandergreifen der Maßnahmen sind jetzt schon Teil der ehrgeizigen Pläne von Stadtwerken und Stadtverwaltung. „Die Phase mit den meisten Verkehrsbelastungen wurde darum bewusst in die Sommerferien gelegt“, weiß Heiko Panzer zu berichten. „Gut ist aber auch die Tatsache, dass keine Fahrbeziehung vollständig abgesperrt sein wird. Sämtliche Fahrbahnen bleiben mindestens einspurig befahrbar.“
„Es gilt darüber hinaus kreative Ideen zu entwickeln, die auch einen positiven Umgang mit der aktuellen Verkehrssituation aufzeigen“, so die beiden SPD-Sprecher. „Es wird immer Baustellen und Sanierungsarbeiten im Verkehrsraum der Stadt Osnabrück geben. Die jetzige substanzlose Scheinargumentation gegen unseren Wirtschaftsstandort, von einer Minderheit im Rat, lässt uns nur mit dem Kopf schütteln. Die Parkhäuser werden angefahren, der Einzelhandel ist zufrieden, nur die Rats-Opposition sieht - im wahrsten Sinne des Wortes - schwarz und redet den Standort Osnabrück schlecht. Das ist sehr bedenklich. Eine positive, zum Wohle der Stadt Osnabrück ausgerichtete Politik sieht anders aus“, so Panzer und Henning abschließend.


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ÖPNV-Finanzierung: Qualitätssteigerungen haben Vorfahrt!
„Seit letztem Sommer haben wir uns innerhalb der SPD-Fraktion intensiv mit einem möglichen ÖPNV-Bürgerticket auseinandergesetzt. Nach dem nunmehr am 14.03.2015 durchgeführten Workshop der PlanOS haben wir die Entscheidung getroffen, die sogenannte ÖPNV-Flatrate in Osnabrück nicht weiterzuverfolgen“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der Rats-SPD.

Die Abwägung der Vor- und Nachteile führe nunmehr zu dieser Entscheidung und bestätige im Kern die Bedenken, die bereits von Anfang an in Teilen der SPD-Fraktion vorherrschten. Eine Einführung des Bürgertickets zulasten von Familien, Jugendlichen oder Rentnern sei ohnehin nicht mit der SPD zu machen gewesen.

Zusätzlich konnte die rechtliche Umsetzbarkeit nicht abschließend geklärt werden, was ein weiteres Kriterium zur Ablehnung darstelle, macht Frank Henning deutlich. Der Diskussionsprozess zwischen Verwaltung, Bürgern, Verkehrsinitiativen und der Politik zeige aber, dass man durchaus kritische und sensible Themen in einem großen Kreis besprechen und zu einem Ergebnis führen könne. Diese positive Diskussionslandschaft gelte es für den Osnabrücker Nahverkehr zu erhalten und fortzuführen, ergänzt Panzer. „Nun ist es unsere Aufgabe weitere Attraktivitätssteigerungen im ÖPNV vorzunehmen, um diesen auszubauen und noch interessanter für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Eine Ampelvorrang-schaltung gehört unserer Meinung ebenso dazu wie z.B. die Elektrifizierung der Osnabrücker Busse. 
Wir sind nach wie vor gegen Denkverbote und offen für neue Ideen und Anregung, selbst wenn man den einen oder anderen Ansatz am Ende nicht weiterverfolgt“, so Henning zum weiteren Vorgehen. „Die Ziele, die wir mit der Steigerung der ÖPNV-Nutzer verfolgen, und die Ziele, die wir uns mit dem Programm 100% Klimaschutz sowie beim Lärmschutz in der Stadt vorgenommen haben, müssen miteinander abgestimmt werden. Um mehr Nutzer für den ÖPNV zu gewinnen, braucht es Anreize das Auto stehen zu lassen und das vor allem für Einpendler. Der Bus und der Bahnverkehr müssen noch intensiver gekoppelt und mit den Bedürfnissen der Landkreisbewohner synchronisiert werden. Im ÖPNV sind Mehrwerte zu schaffen, wie die Steigerung der Erreichbarkeit und des Komforts, der Mitnahmemöglichkeiten von Fahrrädern und im erleichterten Umstieg von einem Verkehrsträger zum anderen. 
Die Zukunft liegt in einem Mix von Mobilitätsangeboten. Der Kunde möchte das Radfahren, den Bus und das Nutzen eines PKWs - es muss nicht einmal der eigene sein – kombinieren“, erklärt Panzer die Bedürfnisse an die zukünftige Mobilität. „Insgesamt müssen wir eine Vision entwickeln, die aufzeigt, wie die Mobilität in der Stadt in zwanzig und in fünfzig Jahren aussehen soll. Dazu gehört auch die Beantwortung der Frage wie dies zu finanzieren ist. Hier müssen auch Bund und Länder Antworten geben. Die kommunale Ebene kann diesen wichtigen Baustein zur Energiewende nicht alleine bewältigen“, fordern Henning und Panzer abschließend.


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„Einführung der Elektromobilität erfordert eine ganzheitliche Betrachtung!“      

Frank Henning und Heiko Panzer von der SPD Ratsfraktion sehen die Einführung eines Elektro-Bus-Systems als ersten großen Schritt für den Klimaschutz   in Osnabrück. „Die SPD-Fraktion setzt mit der Installation eines E-Bus-Systems in Osnabrück auf eine umfassende Neuorientierung des ÖPNV. Eine Festlegung auf ein Oberleitungsbussystem hat entgegen den Behauptungen der   Stadtbahninitiative (SBI) nie stattgefunden“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Niedersächsischen Landtag, sowie Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.      

„Die politischen Gremien der Stadt Osnabrück haben sich in der Vergangenheit umfassend mit der Stärkung und dem Ausbau der Elektromobilität im ÖPNV   befasst. Dabei hat sich die Politik, u.a. in der Ratssitzung am 17.12.2013, auf die Einführung eines Elektro-Bus-Systems verständig, welches nicht nur wesentlich kostengünstiger im Vergleich zu einer Straßenbahn ist,   sondern auch den Lärmschutz erhöht und die Umweltbelastung reduziert“, erläutert Heiko Panzer. „Ein E-Bus-System kann 80 % der heutigen Dieselbusse ersetzen, während eine Straßenbahn maximal 60 % der ÖPNV-Strecken   abdecken könnte, bei erheblich höheren Kosten. Attraktiv ist letzteres für unsere Bürgerinnen und Bürger nicht“, führt Panzer weiter aus. 

Zu einer redlichen Betrachtung des ganzen Themas gehöre aber auch   eine Ehrlichkeit in Sachen Fördermittel, so Frank Henning. „ Es stehen jetzt und in naher Zukunft keine „erheblichen Fördermittel“, wie von der SBI einfach in den Raum gestellt, zur Verfügung. Weder das Land Niedersachsen   noch der Bund haben aktuell Förderprogramme, die den Bau einer Stadtbahn bezuschussen würden. Osnabrück müsste alles alleine stemmen, was in unsrer Haushaltssituation mehr als utopisch ist“, betont Frank Henning nachdrücklich. 
     

„Man sollte die immer besser werdenden technischen Möglichkeiten eines Elektro-Bus-Systems nicht von Anfang an kleinreden, sondern vielmehr ergebnisoffen  diskutieren“, fordert Heiko Panzer weiter. „Die Türen für eine Stadtbahn sind durch den aktuellen Nahverkehrsplan auch nicht zugeschlagen. Schienensysteme können zu einem späteren Zeitpunkt eine sinnvolle Ergänzung   sein und werden durch die weiteren Planungen nicht blockiert“, schließt Panzer in Richtung SBI versöhnlich ab.


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„SPD-Fraktion verwundert über Rolle rückwärts des OB beim Versuch Plastiktüten zu reduzieren!“     

Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wünscht sich einen Oberbürgermeister, der sich ohne Zögern für die Umwelt einsetzt. „Als   Schirmherr von „youthinkgreen“, einem Projekt der Ursulaschule für ein plastiktütenfreies Osnabrück, hätte ich von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mehr Engagement und eine Unterstützung des Ratsantrages der   rot-grünen Zählgemeinschaft erwartet“, so Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.      

U.a. mit dem Hinweis das Engagement der Schülerinnen und Schüler nicht untergraben zu wollen, habe der OB sich bei dem gestrigen Ratsantrag „Eindämmung   des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück“ der rot-grünen Zählgemeinschaft seiner Stimme enthalten, so Panzer weiter. „Genau das ist aber gar nicht die Intension unseres Antrages. Vielmehr wollen SPD und Grüne,   dass sich die Schülerinnen und Schüler der Ursulaschule nicht die Zähne an der Verwaltung ausbeißen. Diese jungen Leute müssen seitens der Verwaltung vielmehr unterstützt werden, auch z. B. unter Einbeziehung des Stadtmarketings“, so Panzer weiter.
„Seinem Redebeitrag zu Folge schreckt der Oberbürgermeister auch vor zu hohen Kosten und erhöhtem Personaleinsatz zurück. Diese Kosten sind jedoch noch gar nicht bekannt. Außerdem wird der   Großteil der Arbeit ehrenamtlich aus dem Projekt „youthinkgreen“ getragen. Es stellt sich hier die Frage: Will unser Oberbürgermeister nun die Initiative als erster Bürger der Stadt Osnabrück vorantreiben oder dieses   Projekt bremsen? Dann müssten sich die jungen Umweltschützer aber einen neuen Schirmherren sorgen. Hier sollte, ein diesmal jedoch bitte eindeutiges, Statement des OB für Klarheit sorgen“, so Panzer abschließend.   

   

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Mit dem im Dezember 2013 einstimmig verabschiedeten Nahverkehrsplan haben sich Stadt und Landkreis Osnabrück ehrgeizige Ziele zur Verbesserung des Nahverkehrsangebotes  gesetzt. Mehr Menschen sollen Busse und Bahnen nutzen, damit die PKW-Nutzung mit ihren belastenden Auswirkungen weniger wird.

Die SPD im Rat der Stadt Osnabrück will nun mit Unterstützung der Fraktionen von Grünen, FDP, Die Linke und UWG/Piraten die Einführung eines beitragsfinanzierten fahrscheinlosen ÖPNV als eine Option zur Finanzierung eines attraktiveren Nahverkehrs prüfen lassen.


„In vielen deutschen Städten gibt es derzeit   Initiativen zur Einführung eines sogenannten ‚Bürgertickets‘, zum Beispiel in Erfurt, Bonn, Köln und Tübingen. Als eine Art ‚Semesterticket für alle‘ kann hier der Schlüssel liegen, um ein leistungsstarkes,  attraktives Nahverkehrsangebot auch in Zukunft dauerhaft und gerecht zu finanzieren“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Panzer.

In einer Machbarkeitsstudie sollen nun die konkreten Umsetzungsfragen bearbeitet werden. Es soll dargelegt werden, inwieweit ein solches Instrument den verkehrs-, stadtentwicklungs-, umwelt- und klimapolitischen Zielen der Stadt, wie sie im Masterplan Mobilität, im Nahverkehrsplan und im   Masterplan 100% Klimaschutz zum Ausdruck kommen, dienlich sein kann. „Wir wünschen uns eine Mitwirkung der Umlandgemeinden und der Landkreise Osnabrück und Steinfurt im Rahmen der Masterplan Region 100% Klimaschutz.   Unsere Busse halten nicht an den Stadtgrenzen und eine gute Verknüpfung mit der Region ist für den Erfolg unseres Nahverkehrs ganz entscheidend“, sagt Heiko Panzer für die SPD-Fraktion.

Auch sei eine Rückkoppelung   mit der niedersächsischen Landesregierung und anderen Städten, die sich mit diesem Thema befassen, sinnvoll. „Letztlich müssen die Vor- und Nachteile eines solchen Systems für jede Stadt oder Region individuell geprüft  werden, weil zu viele Faktoren nicht vergleich- oder übertragbar sind. Im Moment haben wir noch mehr Fragen als Antworten, aber wir sind überzeugt, dass es sich lohnt, die Möglichkeiten eines Bürgertickets für Osnabrück weiter zu untersuchen“, so der Verkehrspolitiker abschließend.             

   

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 „Nachdem die Stadtverwaltung auf den Antrag der rot-grünen Zählgemeinschaft zwei Überwege mit blau-weißen Reflektoren ausgerüstet hat, planen wir nunmehr weitere Überwege mit diesem Instrument auszustatten, um die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenüberquerung flächendeckend zu erhöhen“

Nach Auskunft der Stadtverwaltung Osnabrück habe die Ausrüstung der beiden Überwege mit blau-weißen Reflektoren an der Belmer Straße und der Wesereschstraße   einen Zuwachs an Sicherheit gebracht. Nun sei es an der Zeit weitere Straßenquerungen insbesondere im Umfeld von Kindertagesstätten, (Grund-)Schulen und Jugendeinrichtungen mit dieser Sichthilfe, vor allem für Autofahrer,   aufzuwerten, betonen Panzer und Meier.
„Die überschaubaren Kosten von ungefähr 1.000 € pro Überquerung zeigen, dass man auch mit relativ geringen Finanzmitteln einen neuen Sicherheitsstandard im Straßenverkehr   für Fußgänger setzen kann. Hierfür wird sich die rot-grüne Zählgemeinschaft in den nächsten Wochen verstärkt einsetzen“, betonen Panzer und Meier abschließend.


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„SPD fühlt sich von Präsidenten der Universität Osnabrück in Neumarkt-Politik bestätigt!“   - SPD-Ratsfraktion: Prof. Dr. Wolfgang Lücke rennt offene Türen ein   

„Mit seinen Aussagen zur Verkehrssituation am Neuen Graben rennt der Präsident der Universität Osnabrück, Prof. Dr. Wolfgang Lücke, offene Türen   bei uns ein. Sein Vorschlag zur Beruhigung des Neuen Grabens zeigt eine ideale Ergänzung zu den kommenden Veränderungen am Neumarkt auf“, betonen Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der SPD Ratsfraktion und Heiko Panzer,   verkehrspolitischer Sprecher der Rats-SPD. „Wir wollen in naher Zukunft den Neumarkt vom aktuell hohen Verkehrsaufkommen entlasten. Dazu planen wir in einem ersten Schritt die Fahrspuren auf insgesamt zwei zurückzuführen   und perspektivisch den Neumarkt ganz vom Individualverkehr zu befreien“, erläutern Henning und Panzer weiter.      

Eine Verkehrsberuhigung des Neuen Grabens, wie Präsident Lücke ihn vorschlägt, sei eine konsequente Fortsetzung der rot-grünen Ratspolitik und führe   wie der Bau des neuen Einkaufszentrums zu einer weiteren Attraktivitätssteigerung und erhöhten Besucherzahlen der Osnabrücker Innenstadt, verdeutlicht Heiko Panzer. Bei beiden Projekten profitiere die Osnabrücker Kaufmannschaft   genauso wie die Stadt Osnabrück selbst, da neue Kaufkraft generiert werde. Die SPD gehe am Neumarkt konsequent voran und zeige auch in dieser Frage neue Perspektiven auf, die lange Zeit leider von einer Blockade-CDU verhindert   wurden, ist sich Panzer sicher.

„Der Vorschlag von Präsident Lücke unterstützt im Ergebnis eine Sperrung des Neumarkts. Hierfür ist aber eine alternative Umfahrungsmöglichkeit der Innenstadt und vor allem des dadurch stärker belasteten Walles notwendig“, erläutert Frank Henning weiter. „Diese Alternative bietet nur die Entlastungsstraße West, über die in einer Bürgerbefragung am 25. Mai abgestimmt wird. Es gilt allen Bürgerinnen und Bürgern diesen Sachverhalt vor Augen zu führen, denn er ist einer der Hauptgründe am 25. Mai mit einem „JA“ für den Bau der Entlastungsstraße West zu stimmen“, unterstreicht Frank Henning abschließend.      


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„Martinistraße: Vorfahrt für die Menschen!“     

Rot-Grün will den Verkehr auf der Martinistraße flüssiger machen Rot-grün unterstützt die Pläne der Verwaltung, die Martinistraße umzubauen. „Ziel   der Maßnahmen ist die Verbesserung der Situation für alle Verkehrsteilnehmer. Die vielen Rückstaus behindern nicht nur Auto- und Busverkehr, sondern belasten auch die Stadt und die Anwohner mit Luft und Lärm. Daher besteht   dringender Handlungsbedarf“, erklären Heiko Panzer und Jens Meier, die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und GRÜNEN. Derzeit sei die vielbefahrene Einfallstraße vor allem davon geprägt, dass es wegen der vielen  Abbiegevorgänge zu häufigen Spurwechsel der einzelnen Verkehrsteilnehmer kommt. „Diese Ursachen sorgen für Rückstaus durch uneindeutige Verkehrsverhältnisse, wie die Experten das tägliche Chaos nennen,“ erklärt   Heiko Panzer. Denkbar sei eine Neuordnung der Verkehrsteilnehmer auf der Martinistraße durch eindeutigere Funktionszuordnung der Spuren. „Der Durchgangsverkehr könnte auf einer eigenen Spur unterwegs sein und dadurch   flüssiger werden, weil Abbieger dann nicht mehr im Weg ständen. Diese kann durch eigene Abbiegespuren und Busführungen ergänzt werden, die diese besonderen Funktionen neu aufnehmen,“ so Jens Meier.      

„Wir stehen aber erst am Anfang der Diskussion. Es liegen noch keine konkreten Pläne vor, über die man lang diskutieren könnte,“ stellt Heiko Panzer   fest. Insofern sei rot-grün verwundert, dass die CDU-Fraktion schon jetzt ihre Ablehnung angekündigt hat. „Wir müssen uns den Problemen stellen. Die Anwohner leiden an Abgasen und Lärm, der Verkehr steht zu oft still.   Wir dürfen uns nicht wegducken, sondern müssen für Lösungen sorgen. Alte Verkehrsideologien taugen heute nichts mehr“, erläutert Meier. Rot-grün sei jedenfalls gespannt auf die Vorschläge aus der Verwaltung und   die Debatte mit der Bürgerschaft. „Verkehr ist ein Thema, bei dem alle mitreden. Wie beim Fußball. Wir freuen uns auf die Ideen der Bürgerschaft“, so die beiden abschließend.     
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Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück Einstimmig beschlossen      

Der Nahverkehrsplan stellt die Weichen für den ÖPNV für die nächsten 5 Jahren. Er zeigt an in welche Richtung sich der Bus und Bahnverkehr entwickeln   soll. Rot-Grün war sich dabei schnell einig, das die Elektromobilität eine große Rolle spielen muss, da nur so die wichtigen Klimaschutzziele aber auch die Probleme mit Lärmschutz und Luftverschmutzung im Zentrum angepackt   werden können. 

  

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Baumschutzbeauftragter soll kommen - Rotgrün: Bäume für Stadtklima lebenswichtig    

Auf der letzten Ratssitzung des Jahres hat die rotgrüne Zählgemeinschaft auch die Einrichtung eines Baumbeauftragten auf den Weg gebracht. „Bäume sind   für ein gutes Stadtklima und die Luftqualität wichtig. Sie filtern den Staub aus der Luft, spenden Feuchtigkeit und unterstützen den Lärmschutz. Deswegen wollen wir mehr für den Baumschutz tun“, erklärt Volker Bajus,   umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. Heiko Panzer, von der SPD, verweist auf die Ergebnisse des Bürgerhaushalts. Die Einrichtung eines Baumschutzbeauftragen habe dabei die drittbeste Bewertung von insgesamt   232 Vorschlägen erhalten. Auf Platz fünf landete ein ähnlicher Vorschlag zum Schutz der Bäume. „Das Ergebnis zeigt, wie wichtig den Menschen in unserer Stadt eine gesunde Stadtumwelt ist und welche Bedeutung Bäumen   für die Lebensqualität in der Stadt zu kommt“, so Panzer.      

Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels und der damit verbundenen Zunahme von Starkhitzetagen im Sommer, werde das Stadtgrün immer wichtiger. „Wir   scheuen die Kosten nicht, denn hier geht es um den Schutz der Gesundheit unserer Bürger. Daher haben wir jetzt die Verwaltung beauftragt, aufzuzeigen, wie dieser Vorschlag umgesetzt werden kann“, erläutert Bajus.      

Im Vorschlag des Bürgerhaushalts heißt es: „Wir wünschen uns von der Stadt Osnabrück, 1. die Einsetzung eines Ansprechpartners oder eines Baumschutz-Beauftragten   (Obmann für Stadtbäume), der zuständig ist für den Schutz der Bäume, aber auch für die Förderung von Neupflanzungen, und 2. dass im privaten Bereich der Fällung von Laub- und Nadelbäumen mit einem Stammumfang von   mehr als 80 cm nur stattgegeben werden darf, wenn vorher eine Beratung durch den Baumschutzbeauftragten stattgefunden hat.“      

Rotgrün weist daraufhin, dass der Vorschlag nicht neu sei. Bereits 2009 habe der damalige Umweltdezernent und heutige OB Wolfgang Griesert vorgeschlagen   – als Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern der damals diskutierten Baumschutzsatzung – eine Anzeige- und Beratungspflicht einzuführen. 
     

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Haushaltsrede 2014 des Umweltpolitischen Sprechers der SPD Fraktion Heiko Panzer:    

Für eine Stadt wie Osnabrück ist es enorm wichtig die Lebensqualität auf einem hohen Niveau zu halten und zum Beispiel das Wohnen in der Stadt wieder   attraktiver zu machen. Lebensqualität kann auchindividuelle Mobilität bedeuten, nur sieht die Mobilität von morgen zum Glück anders aus als die heute. Darum muss man sich von Rückwärtsgewandten Ideen wie billige  Parkgebührenund breite Straßen für den individuellen PKW-Verkehr langsam trennen.      

Mit dem Nahverkehrsplan stellen wir die Weichen in Richtung Elektromobilität, um den ÖPNV Attraktiv zu halten müssen wir aber mehr tun als nur die   Flotte umzubauen, wir müssen zu echten Beschleunigungsmaßnahmen kommen und am Ende des Prozesses werden wir auch Einschränkungen im MIV vornehmen müssen. Eine erste Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung ist die Zweispurigkeit des Neumarktes, die auch für mehr Aufenthaltsqualität sorgen wird.      

Damit die nötigen Zuwachsraten bei den Buskunden erreicht werden ist also ein Umdenken erforderlich dies gilt auch bei der Finanzierung des ÖPNV Angebotes,   dazu muss man politisch bereit sein - wir sind das. Das haben wir zum Beispiel beim Thema Sozialticket gemeinsam bewiesen.      

Ja und dazu gehört auch eine moderate Anhebung der Parkgebühren meine Damen und Herren, das muss man in einem größeren Zusammenhang betrachten. Langfristig   gehört sicher auch dazu, den LKW-Verkehr aus der zentralen Innenstadt zu verdrängen, dazu ist es aber notwendig alternative Routen anbieten zu können, eine Chance hierfür liegt in der Entlastungsstraße West, zu der   wir 2014 die Bevölkerung befragen wollen. So investieren wir auch in eine neue Qualität der Bürgerbeteiligung in diesem wichtigen Punkt.      

Klimaschutz und der Umgang mit Energie sind weitere Zukunftsfelder, hier wir haben uns engagierte Ziele gesetzt was den Schutz unseres Klimas in der Region   angeht. Dabei bedingt Klimaschutz auch gleich Lärmschutz denn Elektromobilität ist nicht nur Schadstoffarm sondern auch viel leiser.      

Ein zweites wichtiges Standbein beim städtischen Klimaschutz sind die Gebäude, die Altbausanierung bei Wohnhäusern ist ein wichtiges Betätigungsfeld. 

Wenn wir im Geschosswohnungsbau zu Energieeinsparungen kommen ist dies auch ein sozialpolitisch wichtiger Beitrag, denn durch die Investitionen in die Nachhaltigkeit von Gebäuden kann bei der sogenannten zweiten Miete gespart   werden, die Nebenkosten treffen besonders sozial Benachteiligte immer härter.      

Und hierzu gehört dann auch der Ausbau regenerativer Energien in der Stadt. Mit den Stadtwerken haben wir uns vorgenommen bald so viel erneuerbare Energie zu Produzieren,   das alle privaten Haushalte in Zukunft damit versorgt werden können. Das wir Schulen bei der eigenen Energiewende weiter unterstützen, finde ich richtig und wichtig. So können wir die engagierten Jugendlichen weiter für   diese Zukunftsthemen sensibilisieren.      

All diese Schritte bedingen mehr Lebensqualität in der Stadt - Herzlichen Dank!


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„SPD für mehr Sicherheit an Zebrastreifen“     

Test-Zebrastreifen in Osnabrück-Schinkel wurden mit Reflektoren ausgestattet. Auf Initiative der SPD hatte die rot-grünen Zählgemeinschaft im Januar einen Testbetrieb mit blau weißen Reflektoren an Zebrastreifen beantragt. „Nun   wurden in der vergangenen Woche zwei Zebrastreifen im Stadtteil Schinkel mit blau-weißen Reflektoren ausgestattet“, freut sich Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.      

Das Anliegen von SPD und Grünen sei es, vor allem Zebrastreifen in der Nähe von Kindergärten und Grundschulen sicherer zu machen. „Gerade die kleinsten  Verkehrsteilnehmer sollen einen sicheren Weg zur Schule oder KiTa haben,“ verdeutlicht Panzer.      

„Es ist nicht an jedem Überweg möglich und notwendig eine signalisierte Anlage zu installieren, da viele Stellen nicht konstant hoch frequentiert sind.   Die Reflektoren, die bereits in einigen Umlandgemeinden eingesetzt werden, bieten daher eine sehr gute Ergänzung zu der Zebrastreifenbeschilderung, um vor allem die Autofahrer auf diesen Gefahrenpunkt aufmerksam zu machen.      

„Wir hoffe, dass sich dieser neue Standard in dem Feldversuch in Schinkel bewährt und die Zebrastreifen so für alle Verkehrsteilnehmer sichtbarer werden,   damit wir sie an weiteren Stellen in Osnabrück einführen können“, ergänzt Panzer abschließend.      


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„Seidler durchpflügt das Heger Holz“ - Robert Seidlers „Neue Westumgehung“ zerstört  Naherholungsgebiet westlich des Rubbenbruchsees 

„Die seidlersche Westumgehung stellt aus umweltpolitischer Sicht einen Schnellschuss dar. Hier wird verzweifelt ein Alleinstellungsmerkmal im Oberbürgermeisterwahlkampf  gesucht, das nicht durchdacht wurde. Sollte diese Straße in der Form gebaut werden, hat das einen Kahlschlag für das Naherholungsgebiet Heger Holz/Rubbenbruchsee zu bedeuten“, erklären Frank Henning, Vorsitzender der   SPD-Ratsfraktion, und Heiko Panzer, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher.      

Robert Seidler sage selbst, dass er kein Straßenbauexperte und sein Vorschlag noch von Fachleuten zu prüfen sei. Diese Aussage könne Panzer nur doppelt   unterstreichen. Hier werde erst geredet und dann gedacht. „Bei der unter den Bürgerinnen und Bürgern kontrovers diskutierten Frage einer Entlastungsstraße im Westen unserer Stadt, bedarf es seriöser Argumente. Einfach   in den Raum geworfene „Möchtegern-Alternativen“, die weder städtebaulich abgeklärt sind, noch unter Umweltaspekten untersucht wurden, verwirren nur und sind nicht zielführend“, verdeutlicht Panzer. 

Die   SPD-Ratsfraktion sei nach wie vor für eine „Entlastungsstraße West“. Bestätigt werde diese Position von dem Ingenieurbüro Schnüll & und Haller, welches die Verkehrsentwicklung durch den Bau der Entlastungsstraße   berechnete und untersuchte, ergänzt Henning.

„Es ist unstrittig, dass auf einer solchen Straße Autos und LKWs fahren werden. Genau das ist ja auch der Sinn und Zweck. Sollte die Bürgerbefragung pro Entlastungsstraße   ausgehen, wird die SPD-Fraktion darauf bestehen, die Belastungen der Anwohner auf ein Minimum zu reduzieren. Ziel der SPD-Fraktion ist es jedoch, die Verkehrsströme aus dem Innenstadtbereich zu lenken und perspektivisch den Neumarkt vom Autoverkehr zu befreien. Hierfür brauchen wir einfach die Entlastungsstraße West“, verdeutlicht Henning abschließend.


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„Wir fühlen uns bestätigt“ - Meinungsumfrage gibt SPD-Ratsfraktion Rückenwind   für den Bau des Einkaufszentrums 

     

„Die in der gestrigen Ausgabe der NOZ veröffentlichte Meinungsumfrage zeigt uns: Die SPD-Ratsfraktion liegt mit Ihrer Politik der Neumarktumgestaltung   auf einer Linie mit der Osnabrücker Bürgerschaft. Wir fühlen uns bestätigt und werden das Votum der Bürgerinnen und Bürger dazu nutzen, den Umbau des Neumarktes inklusive des beschlossenen Einkaufszentrums möglichst   schnell zu realisieren“, erklärten Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat und Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Nach über 25 Jahren Stillstand in Osnabrück sei es nun endlich   gelungen, gegen die Blockadehaltung der CDU-Fraktion, einen Durchbruch am Neumarkt zu erreichen, der schon bald Gestalt annehme „Unsere Vorstellung von einem Neumarkt als Bindeglied zwischen Alt- und Neustadt rückt ein   Stück näher und wird durch die Errichtung des Einkaufszentrums in besonderem Maße unterstrichen“, freut sich Henning

Die SPD-Fraktion sei bei diesem Projekt mutig vorangeschritten und werde auch weiterhin Schritt   für Schritt den oftmals unter Bürgerinnen und Bürgern als „Schandfleck“ bezeichneten Neumarkt zu einem Platz der Begegnungen machen. „Die CDU hat eine Entwicklung des Neumarktes immer bekämpft. Sie wollte Stillstand,   wir Entwicklung. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zeigen uns nun, dass sie unser Durchhaltevermögen honorieren und unterstützen“, unterstreicht Panzer abschließend.


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Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die anstehenden Entscheidungen zur Zukunft des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Osnabrück dafür nutzen, um mit  effektiven Maßnahmen die Attraktivität von Bus und Bahn deutlich zu erhöhen. „Wir wollen die Mobilitätsangebote in der Stadt qualitativ verbessern und zugleich die Belastungen durch Lärm, Staub und Abgase verringern.  

So schaffen wir mehr urbane Lebens-qualität. Unser Maßstab ist das vom Rat verabschiedete Ziel, den Anteil von Bus und Bahn um 20 Prozent zu steigern“, erklären die verkehrspolitischen Sprecher Heiko Panzer (SPD) und   Jens Meier (GRÜNE).      

Die aktuell vorgelegte Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Nahverkehrsangebots in Osnabrück habe gezeigt, dass die verkehrs-politischen und Klimaschutzziele   erreichbar sind. Dazu bräuchte es den Wechsel zu einem emissionsarmen, attraktiven und trassenorientierten System. „Wir sehen im modernen Oberleitungsbus die Anforderungen erfüllt. Dieser bietet die notwendige Innovation   durch den elektrischen Antrieb und der Möglichkeit im Innenstadtverkehr ohne Stromleitung im Akkubetrieb zu fahren. Zugleich hat dieses System ein für Osnabrück realisierbares Investitionsvolumen“, so Panzer. Die Straßenbahn   soll als Zukunftsoption erhalten bleiben, dies will die Zählgemeinschaft im Nahverkehrsplan festschreiben. 
     

Um die Klimaschutzziele der Stadt zu erreichen, seien auch im Verkehrssektor bis 2050 weitere Anstrengungen notwendig. „Der O-Bus hat keine Emissionen   vor Ort und bringt Osnabrück in verhältnismäßig kurzer Zeit ein modernes ressourcenschonendes Verkehrsmittel auf den Hauptachsen unseres Nahverkehrssystem. Diese Achsen sind auch für alle zukünftigen Entwicklungsperspektiven, inklusive schienengebundener Systeme von entscheidender Bedeutung“, erläutert Meier.      

SPD und GRÜNE stellen sich zudem hinter das ÖPNV-Beschleunigungspaket, das mit dem Nahverkehrsplan noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden soll. „Schnellere Fahrtzeiten sind nicht nur für die Fahrgäste attraktiv, sie helfen auch Betriebskosten zu senken und so das Defizit beim ÖPNV beherrschbar zu halten“, so Panzer. „Wir brauchen mehr Vorfahrt für den   Bus. An Ampeln, Kreuzungen und bei der Aufteilung des Straßenraums muss noch mehr passieren“, fordert Meier für die GRÜNEN. Die Politiker der Zählgemeinschaft betonten außerdem die Bedeutung der Vernetzung des Nahverkehrs   in der Region. Das sei eine Erfolgsgeschichte, biete aber noch Potenziale für eine weitergehende Integration. Zusätzlich wolle rot-grün im Nahverkehrsplan das OS-Bahn Konzept zu einer Regio-S-Bahn weiter entwickeln. „Die   neue Landesregierung will mehr in den Schienennahverkehr investieren. Das passt, denn wir wollen weitere Bahnhalte in Stadt und Region sowie die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn und den 30 Minuten Takt beim Haller   Willem. Wenn NRW und Niedersachsen dafür grünes Licht geben, dann wäre das ein Riesenfortschritt für unsere Region“, so die beiden abschließend.     

 
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Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN will, dass das neue Baugebiet rund um den Eversburger Friedhof nach modernsten energetischen Standards entwickelt wird.

„Als Klimaschutzkommune wollen wir, dass die neuen Häuser dort verbindlich als Passivhäuser oder wenn möglich sogar Plusenergiehäuser gebaut werden. Das ist gut für die Umwelt und schont langfristig die Geldbeutel   der Besitzer,“ erklären Heiko Panzer, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN.      

Da es sich bei der Fläche weitgehend um städtischen Grund handelt, habe die Stadt volle Gestaltungsmöglichkeiten. Über die Kaufverträge könnten entsprechende  Auflagen zum Energieverbrauch aber auch zur Gestaltung gemacht werden. „Zudem eignet sich das Gelände hervorragend für die optimale Nutzung der Sonne, wenn von Anfang an der Solarertrag bei der Planung berücksichtigt   wird“, erläutert Bajus. „Wir verfolgen mit der Flächenentwicklung das Ziel, attraktiven Wohnraum in der Stadt für neue Bürger zu schaffen“, so Panzer. „Der Standort inmitten von Eversburg stärkt die nachhaltige   Nutzung der vorhandenen Infrastruktur und dient damit auch dem Erhalt und der Sicherung der Versorgungsangebote im Stadtteil“, ergänzt Jens Meier, stadtentwicklungspolitscher Sprecher der GRÜNEN.      

Nach den Vorstellungen von Rotgrün soll eine Mischnutzung unterschiedlicher Wohn- und Bauformen vorgesehen werden, die insbesondere auch verdichtete   und urbanere Nutzungen, also Mehrfamilien- und Stadthäuser und Maisonetten ermöglichen. „Wir wollen, dass die Grundstücksvergabe an dieser Stelle vor allem an Einzelkäufer und Baugemeinschaften erfolgt, um ein kostengünstiges und zugleich individuelles und identitätsstiftendes Bauen zu unterstützen“, erläutert Panzer abschließend.


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Osnabrück als Fahrradfreundlich ausgezeichnet: „Platz 11 von 42 Städten zwischen 100 000 und 200 000 Einwohnern sind ein toller Ansporn, künftig die ‚TOP Ten‘ zu erreichen“, erklärte der umwelt-  und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Panzer.

Der Ratsherr betrachtet es als Ansporn, dass Osnabrück nach einer Erhebung des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) bereits in den vergangenen Jahren   viele Plätze nach vorn gerückt sei. „Das zeigt“, so der SPD-Sprecher, „dass die rotgrüne Ratsmehrheit hier – auch mit dem von uns verantworteten Masterplan Mobilität - die richtigen Schwerpunkte gesetzt hat.   Der wiederum sieht eine anteilige Steigerung unter den Verkehrsteilnehmern von derzeit 12% auf 17% vor. Das können wir schaffen.“      

Osnabrück sei, was den Radverkehr angeht, inzwischen auf gutem Wege. Vor allem die allmähliche Schließung des Radwegenetzes in Richtung Zentrum habe   – wie das Anbringen von immer mehr Wegweisern - große Fortschritte gemacht. Zugleich gebe es noch viel zu tun: „Verbesserungen bei den Abstellplätzen, Schließung des Radwegenetzes, Beseitigung von Gefahrenpunkten,   neue Verleihsysteme und mehr Radtouristik, Deckensanierungen und Abmarkierungen, bessere Ampelschaltungen, aber auch neue Imagekampagen, Preisauslobungen oder Aktionstage sollten angedacht werden. Geprüft werden sollte   darüber hinaus die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen sowie der Öffnung von weiteren Einbahnstraßen, die Verstärkung des Bike + Ride – Angebotes sowie die Freigabe neuer Busfahrstreifen.
     

„Was wir hier brauchen, ist der Aufbau einer starken Fahrrad-Lobby mit einer optimalen Vernetzung aller Akteure, wie das zum Beispiel am Runden Tisch   Radverkehr schon heute erfolgreich stattfindet.“ Die SPD schlägt zudem vor, mehr Aktionen rund um das Radfahren - auch in Zusammenarbeit von Verwaltung, Politik, Verbänden, dem Fahrradhandel, der Polizei, der Radstation   und den Medien - in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Auch die aktuellen Planungen für den Neumarkt versprechen massive Verbesserungen in Bereichen, in denen das Fahrradfahren derzeit noch Gefahrenstellen aufwiese.   Aber auch bei Hochbauten – Beispiel sei hier die Erweiterung der Universitätsbibliothek - achte die Ratsmehrheit auf die Erreichbarkeit mit dem Rad und deren Abstellmöglichkeiten. „Das Fahrrad hat in der Vergangenheit   viel zu lange eine untergeordnete Rolle bei den Verkehrsmitteln gespielt. Spätestens im Frühjahr sollte sich jeder gesunde Osnabrücker durch die Image-Kampagne aufgefordert fühlen, für das umweltfreundliche und gesundheitsfördernde   Verkehrsmittel kräftig in die Pedale zu treten“, appellierte Panzer an die gesamte Bürgerschaft.       


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 „Unser Schlossgarten ist nicht irgendein geschichtsloser Aufenthaltsort, durch den man eine graue Asphaltstraße ziehen kann. Gerade weil es sich um  einen beliebten Begegnungsraum handelt, liegt uns stattdessen an einer Betonung der reichen historischen Funktion der alten Gartenflächen“, betonten SPD-Ratsherr Dirk Koentopp, kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion   und der verkehrspolitische Sprecher Heiko Panzer.      

Die SPD lehnt deshalb eine - von der CDU-Fraktion aufgegriffene - Initiative der Jungen Union, im Schlosspark einen Weg zu asphaltieren, entschieden ab.   Geplant ist nun - nach einer aktuellen Erörterung im Rats-Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, den Fußweg zwischen Ratsgymnasium und Uni-Mensa nach den Winterschäden auszubessern und die wassergebundene Oberfläche   instand zu setzen. Grundsätzlich sollte man sich außerdem – so die SPD-Sprecher - auch über Barrierefreiheit und - wenigsten zum Teil - um die Wiederherstellung der historischen Strukturen Gedanken machen. Dies sei   allemal besser als rein funktionales Asphaltieren. 
     

„Es ist schade genug, dass es in Osnabrück schon im 19. Jahrhundert nicht gelungen ist, mehr von den ursprünglichen Ansätzen barocker Gartenkunst zu   erhalten. Das Mindeste, was wir in Zeiten knapper Finanzen allerdings heute tun können, sind Erinnerungsposten für die reichhaltige Park-Tradition zu ermöglichen. Wie wäre es beispielsweise mit der Idee, eine Mittelachse   für den Schlosspark anzudeuten, ähnlich der, die noch auf vielen historischen Bildern enthalten ist?“, fragte Koentopp.      

Heiko Panzer sieht die Chance, den Schlosspark wieder verstärkt fußläufig an das Schloss heranzuführen. „Das“, so der SPD-Sprecher, „funktioniert   aber nicht zwingend durch stillosen Asphalt, sondern durch attraktive Fußwege, entlang von Beeten und von Bäumen mit beschatteten Bänken, die zum Verweilen einladen.“      

Es solle eine Lösung gefunden werden, die auch die geschichtliche Funktion des Ortes berücksichtigt, empfahl Dirk Koentopp. „Der Osnabrücker Servicebetrieb   täte gut daran, Verbesserungsmöglichkeiten unter Einbeziehung von bürgerschaftlichem Sachverstand abzuwägen, Fördermöglichkeiten zu suchen und in die Diskussion auch Kunsthistoriker, Geografen oder Landschaftsplaner   der beiden Osnabrücker Hochschulen einzubeziehen“, schloss der SPD-Ratsherr.     

 
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Im Stadtenwicklungs und Umweltausschuss wurde am 29.11.2014 das Verkehrsgutachten zur Zweispurigen Neumarkt Nutzung vorgestellt.     

Der Gutachter, Herr Doll, machte deutlich: Ein auf zwei Individualverkehrs-Spuren reduzierter Neumarkt wird deutlich entschleunigt und bietet viele Vorteile   für Buskunden, Fussgänger und Radfahrer. Durch die Verlängerung der Ampelumschlag-Zeiten können die Verkehrsprobleme etwas gemildert werden. Insgesamt wird der Verkehr auf dem Neumarkt um 40% reduziert. Dies ermöglicht   die Schaffung eines erlebbaren Platzes vor dem Landgericht.       

SPD, Grüne und FDP begrüßen die Pläne und sehen den Knoten am Neumarkt auf diese Weise also zu lösenb an.      

Für die SPD-Fraktion im Ausschuss nahm Heiko Panzer Stellung und verwies auf den Sicherheitsgewinn für die Fussgänger und Radfahrer und die Gewinnung   von Gestaltungsfreiräumen. Zum Thema Lärm- und Luftbelastung wurde die Bewertung aber verkürzt wiedergegeben. Ausgeführt wurde, dass Politik und Verwaltung im Rahmen der weiteren Bemühungen in Sachen 100% Klimaschutz   sich unter anderem den Problemen mit dem Verkehr auf dem Wall annehmen werden müssen.       

Lesen Sie hierzu auch den Artikel der NOZ-Online-Redaktion


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Lokale Wirtschaft: Frank Henning sieht Osnabrück gut aufgestellt - "Die neue Heimat der Spedition Koch mit ihren Arbeitsplätzen ist ein weiteres   Signal dafür, dass wir unseren klaren Kurs für die lokale Wirtschaft beibehalten müssen", erklärten Frank Henning, Vorsitzender der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und Landtagskandidat seiner Partei sowie Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion.      

Das Gelände am Fürstenauer Weg, so Henning, sei bereits seit Jahrzehnten als guter Standort für Speditionen gesehen worden, weshalb seinerzeit große   Enttäuschung geherrscht habe, nachdem das geplante Güterverkehrszentrum trotz erheblicher städtischer Vorleistungen - vor allem aufgrund der Haltung der Bahn - gescheitert sei.      

"Jetzt geht es darum, im Kontakt mit den Anwohnern die befürchteten Belastungen so verträglich wie möglich zu halten und sich gemeinsam auf für   beide Seiten machbare Verbesserungen zu verständigen. Mit der freiwilligen Beschränkung der Fahrtrouten ist Koch den Anliegern in Haste und Eversburg bereits entgegengekommen und hat ein erstes Zeichen der Kooperationsbereitschaft  gesetzt. Dieser Prozess muss nun in einem Klima des Vertrauens fortgeführt werden. Von Seiten der Stadt ist der Ausbau der Elbestraße und der Römer-Esch-Straße, die am ehesten als Entlastungsroute geeignet sind, voranzutreiben", empfahl Panzer.      

Kommunal- wie Landespolitik sollten in Osnabrück weiter wichtige Rahmenbedingungen ermöglichen. So müsse man weiter gemeinsam den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur   vorantreiben, möglichst niedrige Standortkosten schaffen und attraktive Gewerbeflächen bereitstellen, aber ebenfalls die sogenannten weichen Standortfaktoren wie Kultur, Umwelt, Familie und Freizeit stärken, so Henning. Er sieht die neue Investitionsentscheidung als weiteres Kettenglied, das für ein wirtschafts-, gast- und arbeitsplatzfreundliches Osnabrück spricht. Zu dieser Erfolgsgeschichte zählten neue Hotels, das künftige Einkaufszentrum  am Neumarkt, gesicherte oder neu geschaffene Arbeitsplätze bei VW, Ikea, den Firmen R&R Ice Cream Group, Kaffee Partner sowie Entwicklungschancen im Wissenschaftspark oder im künftigen Gewerbegebiet Limberg. All dies   sei eingebettet in eine Stadt mit hoher Umwelt- wie Wohnqualität und attraktiven Angeboten für Familien mit Kindern. "In Osnabrück besitzt der Dreiklang aus Arbeit-Umwelt-Wohnen eine vorzügliche Adresse", brachte   es der Landtagskandidat auf den Punkt.    

  

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 „Schrittweise Verbesserungen“    

Bahnhofsvorplatz: SPD und Grüne für neue Ampel zum Parkhaus      

Die rot-grüne Zählgemeinschaft will die Verkehrssituation auf dem Bahnhofsvorplatz durch eine neue Ampel am Knotenpunkt Bruchstraße/Konrad-Adenauer-Ring  verbessern. „Die Machbarkeit wurde bereits gutachterlich untersucht. Ein relevanter Teil des PKW-Verkehrs von und zur Bahnhofsgarage braucht dann nicht mehr über den Bahnhofsvorplatz zu fahren. Bevor größere Summen   in einen erneuten Umbau investiert werden, wollen wir beobachten, wie sich diese Maßnahme auswirkt“, so Grünen-Vertreter Jens Meier. „Wir werden prüfen lassen, ob der aus dem Parkhaus abfließende Verkehr allein über die Bruchstraße geführt werden kann. Ein wichtiger Faktor dafür ist die Leistungsfähigkeit des neuen Knotenpunktes“, ergänzt Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD.       

Ein weiterer Schritt für Verbesserungen ist die Neuordnung der Halteplätze für Taxen. Die bislang erlaubte Anzahl scheine deutlich zu groß. „Wir wollen   Wartezonen für Taxis im Bahnhofsumfeld prüfen lassen, von wo der eigentliche Taxistand am Bahnhof nach Bedarf aufgefüllt wird. Technische Systeme dafür funktionieren in anderen Städten wunderbar. Warum soll das in Osnabrück   nicht möglich sein?“, fragt sich Heiko Panzer.
     

Die provisorische Absperrung des jetzigen Taxistands wollen die Verkehrspolitiker auf jeden Fall durch optisch ansprechendere Einbauten austauschen.       

Auf dem Vorplatz des Bahnhofs müsse echtem „Kiss&Ride“ Vorrang eingeräumt werden. „Die derzeitige Regelung hier bis zu 15 Minuten frei Parken   zu können, muss umgehend durch die Einrichtung einer umfassenden eingeschränkten Halteverbotszone ersetzt werden“. Dafür, so Panzer weiter, könne über die Einführung eines 30 Minuten Tarifs in der Bahnhofsgarage   nachgedacht werden, damit Bahnreisende auch bei Zugverspätungen kostengünstig und bequem abgeholt werden können.      

Ein weiterer wichtiger Baustein künftiger Regelungen sind die Fahrrad-Parkplätze. Auch wenn durch die Säuberungsaktionen fahruntüchtige Räder konsequent   aussortiert würden, so habe die Verwaltung schon lange durch Zählungen belegt, dass es objektiv zu wenige Abstellplätze gibt. „Erweiterungsmöglichkeiten am jetzigen Hauptstandort müssen ausgeschöpft werden. Wir sehen   Potential aber auch im Umfeld des Fahrradparkhauses. Damit gerät dieses auch noch stärker in den Blick. Zusammen mit einer verbesserten Werbung, kann so die Auslastung erhöht werden.“, erläuterte Jens Meier.     

 

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 „Wer knallharte Gewinninteressen verfolgt und dabei Schäden für die gesamte Innenstadtentwicklung billigend in Kauf nimmt, handelt scheinheilig und  verliert jeden Anspruch darauf, für die gesamte Kaufmannschaft zu sprechen“, erklärten für die SPD-Fraktion Frank Henning, Vorsitzender sowie Landtagskandidat seiner Partei und Heiko Panzer, Mitglied im Lenkungsausschuss  Neumarkt.      

Frank Henning fragt nun vor allem nach dem Demokratieverständnis der Firmenleitung: „Sollte Herr Rauschen nicht endlich akzeptieren, dass eine Zweidrittelmehrheit   des Stadtrats eindeutig für das geplante Einkaufscenter ist und vor allem die Kommunalwahl demokratisch darüber entschieden hat?“ Das Modehaus L+T habe drei Häuser an der Johannisstraße allein deshalb gekauft, um die   weitere Entwicklung des Neumarkts entweder ganz zu verhindern oder, falls dies nicht gelinge, zumindest die Planung des Einkaufscenters massiv zu stören.      

„Verlierer ist der gesamte Einzelhandel, denn ein attraktives Einkaufscenter würde –gutachterlich belegt - eine Vielzahl neuer Besucher in die Innenstadt   einladen“, ergänzt Heiko Panzer: „Ob dabei das bislang allein bestehende, nahezu gleich große Einkaufscenter der Familie Rauschen dabei Schaden nimmt, muss L+T durch eine intelligente Marktausrichtung statt durch stumpfe   Konkurrenzverhinderung lösen. Durch das zweifelhafte Immobiliengeschäft ist es in Wahrheit schon jetzt so, dass Familie Rauschen auf Dauer die größten städtischen Einkaufsflächen kontrolliert.“      

Angesichts des gezeigten Verhaltens von L+T sei es vielleicht im Nachhinein ein Fehler der Stadt und des Rates gewesen, den Ausbau des Textilkaufhauses   zum Großcenter einschließlich eigenem Parkhaus immer sehr wohlwollend begleitet zu haben. „Das Saubermann-Image der Firma ist zu Ende. Die Standpunkte sind ausgetauscht, die Fronten sind klar definiert.“ erklärt   Henning seine Position. „Man hätte wie Bergmann und mfi die Chance gehabt auch das Wöhrl-Gebäude und sein Umfeld zu entwickeln, anstatt nur auf die eigene Monopolentwicklung von L+T zu achten. Hier werden wir zukünftig   stärker gesamtstädtische Interessen geltend machen, und stärker auf Vielfalt setzen.“ macht Henning deutlich      

„Nachdem die Rauschens jahrelang den Niedergang der Johannisstraße und des südlichen Neumarktes in Kauf genommen haben, wollen sie nun glaubhaft machen   an der positiven Entwicklung beteiligt sein zu wollen. Unglaubwürdiger geht es kaum.“ positioniert sich Panzer.      

Am Verhalten der Immobilienbesitzer an der Johannisstraße kommt die SPD mit Kritik auch nicht vorbei. Heiko Panzer macht deutlich. „Die Angebote von   mfi lagen bereits auf dem Tisch als man sich entschieden hat die 3 Häuser an Familie Rauschen zu verkaufen. Auch hier hat man scheinbar kurzsichtige Verkaufserfolge vor das Interesse einer nachhaltigen Entwicklung der gesamten   Innenstadt als Einkaufsstadt gesetzt.“      

Wie man als CDU hier auch nur ein Fünkchen positives am Verhalten der Familie Rauschen abgewinnen kann, zweifelt Frank Henning deutlich an. „Die unabhängigen Zahlen belegen, ein zu kleines Center, das sowohl von der CDU als auch von L+T als Ziel verfolgt werden, bringt der Stadt keinen Wachstum und schädigt deutlich mehr die vorhandenen Strukturen als ein Magnet der Einkäufe   aus dem Umland generiert.“ so Henning abschließend.      


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Für viele sind es nebensächliche Cent-Beträge, für manche bares Geld zum Lebensunterhalt: Das Sammeln von Pfandflaschen ist für nicht wenige Menschen zum Erwerb geworden, um sich in sozialer Notlage ein kleines Nebeneinkommen zu sichern. Notgedrungen durchsuchen Flaschensammler deshalb auch extrem verunreinigte Müllbehälter.

Was die sogenannte Wegwerfgesellschaft in dem Müll wirft, sammeln Mitmensch mit finanziellen Nöten ein, um es gegen den Pfand zu tauschen und sich so  einen Zusatzverdienst zu sichern.           

"Solange wir die ausreichende Grundversorgung von allen Mitmenschen lokal nicht sicherstellen können, ist eine Unterstützung dieser Aktion sinnvoll,   da sie auf der einen Seite das Sammeln von Pfandflaschen erleichtert und durch Öffentlichkeitsarbeit das gesellschaftliche Problem in den Fokus rückt - ohne die betroffenen Mitmenschen zu diskriminieren." erklärt   Heiko Panzer für die Sozialdemokraten.      

Dabei zeigt sich der Unterschied zwischen Arm und Reich selten so deutlich wie beim Pfand: Für die einen sind 8, 15 oder 25 Cent so wenig, dass sie es   sich leisten können, ihre Pfandflaschen und Dosen in den Müll zu werfen – für die anderen ist das Pfand so wertvoll, dass sie es dafür auf sich nehmen, im Müll zu wühlen. Mülleimer nach Pfandflaschen zu durchsuchen,   ist nicht nur demütigend, sondern auch gefährlich.      

Ein weiterer Effekt ist, dass „Wertstoffe“ weniger häufig in den Müll wandern und im Pfandsystem recycelt werden können, also auch ein ökologisch   motivierter Ansatz steckt sehr deutlich in dieser Aktion.      

Die Verwaltung soll deshalb beauftragt werden, Überlegungen mitsamt einer Kostenermittlung vorzulegen, um auch in Osnabrück vermehrt gesonderte Sammelbehältnisse   oder auch wirksame Abholsysteme für Pfandflaschen zu schaffen. Denkbar seien beispielsweise Metallbehälter, die als „Pfandringe“ auf Mülleimer montiert werden, um dort Pfandflaschen abzulagern. Der Effekt wäre nach   rotgrüner Auffassung ein vielfacher: zum einen könnte Betroffenen ein unwürdiges Suchen in verschmutzten und hygienisch zweifelhaften Müllbehältnissen erspart werden. Zum anderen ergäbe sich für Spender eine optisch sichtbare Möglichkeit, gezielt die eigenen Pfandflaschen zu entsorgen. Letztendlich wachse das Problembewusstsein, Dinge mit Wert zukünftig nicht mehr im Restmüll zu entsorgen.      

Als erste Standorte kämen unter anderem die Große Straße, der Hauptbahnhof, Schulen bzw. Hochschulen sowie Märkte mit hohem Publikumsverkehr in Frage.  Wichtige Anlaufstellen böten sich auch im Areal von Maiwoche, Weihnachtsmarkt oder Ossensamstag. Sollte eine Refinanzierung aus dem Gebührenhaushalt nicht möglich sein, sollen in die Prüfung auch Möglichkeiten einbezogen   werden, Zuwendungen Dritter (Stiftungen, Einzelhandel, Hochschulen, Studentenwerk, Fördervereine an Schulstandorten etc.) einzuwerben. Bezüglich einer möglichen Produktion geeigneter Behältnisse denken Henning und Hagedorn  auch an eine Kooperation mit Lehr- oder Lernwerkstätten (Zentrum für Jugendberufshilfe Dammstraße, Handwerkskammer, Berufsschulzentren, Möwe, Heilpädagogische Hilfe u.a.).      

Die Probleme sozial bedürftiger Menschen lassen sich so natürlich nicht beseitigen, aber ein wenig lindern. Es geht schlichtweg um Respekt, Rücksicht   und Solidarität, nicht zuletzt um Umweltschutz.      

Menschen zu sensibilisieren, weniger wegzuwerfen und das Pfand zu spenden, lässt sich sehr gut kombinieren. Die Stadt fange dabei aber nicht „bei Null“   an: „Schon heute gibt es einige vorbildliche Supermärkte, die Werte-Bons von Kunden erbitten, um sie danach zu spenden“ weiß die SPD auch aus dem Stadtteil Eversburg zu berichten.      

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Die SPD Eversburg/Natruper-Tor begrüßt die Planungen, den vierspurigen Ausbau der Römereschstraße im ersten Bauabschnitt voranzutreiben. Für die bisherigen  Ansiedlungen und Weiterentwicklung des Kasernengeländes im Stadtteil Hafen ist es wichtig, die Anbindung an das vorhandene Verkehrsnetz zu realisieren und gleichzeitig die unmittelbare Nachbarschaft „An der Netter Heide“  zu entlasten.      

Heiko Panzer, SPD-Ratsmitglied, nennt den Ausbau der Römereschstraße ein wichtiges Infrastrukturprojekt für den Hafen: „Wer Verkehre lenken will, muss   sinnvolle Straßenquerschnitte anbieten, die das Abbiegen erleichtern, die Sicherheit erhöhen und Anwohnerstraßen entlasten.“ so der verkehrspolitische Sprecher der SPD.      

Der Schwerlastverkehr, der mit der wichtigen gewerblichen Erschließung, zum Beispiel durch die Firmen Nosta und Kaffee Partner, bereits zugenommen hat   und weiter wächst, soll und muss vernünftig auf die Gewerbeflächen kommen und wieder abfließen können. Eine vierspurige Römereschstraße bietet aber auch die Gelegenheit, die Elbestraße zukünftig stärker als bisher   für den LKW-Verkehr nutzbar zu machen, der dann nicht mehr durch Wohnstraßen fahren soll. Die Einbeziehung der Elbestraße in die Verkehrsplanung ist besonders wichtig im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Spedition Koch   am Fürstenauerweg.      

Auch die geplante Grünverbindung zwischen dem Fürstenauerweg und der Römereschstraße wird in kürze Formen annehmen, die ersten Spatenstiche erfolgten   Anfang April. Der geplante Weg wird sich wie eine grüne Allee durch das ehemalige Kasernengelände schlängeln und sowohl den Mitarbeitern der dort angesiedelten Firmen als auch den Anwohnern eine ideale Fußgänger-Verbindung   durch den Hafen bieten. „In der Mittagspause schnell einmal ins Grüne oder auch eine verkehrssichere Fahrradverbindung von der Fachhochschule Gartenbau in Haste in Richtung City, all dies bietet die neue Grünverbindung   im Stadtteil Hafen.“ freut sich Heiko Panzer mit dem SPD Ortsverein Eversburg über die Realisierung.


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